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Einladung:

Die Hartz-Reise in die Spaltung der Gesellschaft –
oder „wo liegen die Alternativen ?

Das von Kanzler Schröder (SPD) auf den Weg gebrachte und von seinem Wirtschaftsminister Clement weiterbetriebene Hartz-Konzept hat Auswirkungen auf die soziale Situation der Gesellschaft, die vielfach noch nicht bekannt sind und gleichzeitig werden von Linken und GewerkschafterInnen Alternativen gefordert. Zu dieser Diskussion wollen wir ein Angebot machen.

Objektive Entwicklungen

Objektiv findet eine Zunahme von Arbeitsplätzen auf hohem Qualifikationsniveau statt, bei einem starken Wegfall von Arbeitsplätzen auf niedrigem Qualifikationsniveau und einer steigenden Arbeitslosigkeit insgesamt.

Gleichzeitig haben Kohl- wie Schröder-Regierung weiter an der Deregulierung des Arbeitsmarktes gearbeitet. Das Ergebnis finden wir als verstärkte „Lohnspreizung“ sowie stärkere Spaltung der Gesellschaft der abhängig Beschäftigten vor. Die Armut nimmt zu. Schon mehr als 1 Million Menschen mit Vollzeitjob können in der BRD von diesem Vollzeitjob nicht mehr leben („working poor“).
Notwendig wäre ein politisches Gegensteuern mit dem Ziel existenzsichernde Löhne sicherzustellen, Vermeidung bzw. Zurückdrängung des sich objektiv ohnehin aus-breitenden Niedriglohnsektors und eine Stabilisierung der Sozialen Sicherung vor allem durch Verbesserung der Einnahmeseite der Sozialversicherungen.

Was will Hartz ?

Entgegen diesen Notwendigkeiten will das Hartz-Konzept, dass von Minister Clement nun energisch vorangetrieben wird, durchgängig die Tendenz zum Niedriglohn durch regulierende Maßnahmen verstärken.

Für die Betroffenen heißt das Verletzung der Menschenwürde, Armut (Senkung der Sozialeinkommen, verstärkte Zumutbarkeiten bei Arbeitslosen), Druck auf bestehen-de Normalarbeitsverhälnisse (Förderung der Leiharbeit, Förderung von Niedriglohn).
Das Ergebnis wird nicht nur die Ausgrenzung weiterer Teile der Bevölkerung sein, sondern auch politisch geschaffenen Einnahmeausfälle für die Sozialversicherun-gen. Deren Krise wird dadurch weiter verschärft.

Dies Alles in dem von der Bundesregierung weiter vertretenen neoliberalen Glauben, das eine weitere Verbilligung der Arbeitskraft dem deutschen Kapitalismus wieder Schub verleihen wird.

Nachdem die nach Minister Riester (SPD) benannte Rente bereits einen ersten grundlegenden Systemwechsel zugunsten des deutschen Versicherungskapitals bei der Sozialversicherung gebracht hat, zuungunsten des Solidarprinzips, will man jetzt den Arbeitsmarkt entscheidend zugunsten von Niedriglohnsektoren strukturieren. Im Gesundheitssektor läßt die Rörup-Kommission mit ähnlichen Zielsetzungen grüßen.

Gibt es Alternativen ?

Angesichts der realen gesellschaftlichen Entwicklung wäre es allemal sinnvoller Alternativen auf den Weg zu bringen, wie Arbeitszeitverkürzungen bei vollem Lohn-ausgleich. Ebenso öffentliche Investitionen in Bildung, Berufsbildung und Weiterqualifizierung. Notwendig ist ebenso die Verbesserung der Einnahmeseite der Sozialversicherung.

Vor diesem Hintergrund ergibt sich nicht nur die Notwendigkeit über das Hartz-Konzept aufzuklären, sondern auch eben über Alternativen zu debattieren und Aktivitäten auf den Weg zu bringen.